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Wichtige Hinweise des Amtsgerichts zum Besucherverkehr während der Corona-Krise

Um eine Verbreitung der Viruserkrankung zu vermeiden, bitten wir Sie, soweit möglich, Anträge, Unterlagen u. ä. auf dem Postweg einzureichen und per Telefon mit uns zu kommunizieren. Es steht auch der Briefkasten für fristwahrende Eingänge neben dem Haupteingang zur Verfügung. Vermeiden Sie bitte nicht unbedingt notwendige Besuche im Gericht.

Rechtsuchende, Besucherinnen und Besucher sowie Dritte (z. B. Handwerker) müssen bei Betreten des Justizgebäudes ihren Impf-bzw. Genesenenstatus nachweisen oder eine Bescheinigung über die Durchführung eines negativen Tests in Bezug auf einen direkten Erregernachweis des Coronavirus-SARS-CoV-2 vorlegen (3G-Regelung). Die Bescheinigung des Arbeitgebers über einen unter Aufsicht durchgeführten Selbsttest erfüllt diese Voraussetzungen ebenfalls. Es handelt sich dabei um eine Anordnung aufgrund des Hausrechts der Gerichtsleitung.

Alle Personen, die das Gericht betreten, sind zum Tragen einer medizinischen Mund-Nasen-Schutzmaske des Standards KN95/N95, FFP2 verpflichtet. In den Sitzungssälen entscheidet der bzw. die Vorsitzende Richter/in nach Maßgabe der konkreten Situation über die Verwendung von Mund-Nasen-Schutzmasken und dessen Standard.

Bei Betreten des Gerichtsgebäudes sind alle Besucherinnen und Besucher überdies verpflichtet, die allgemeinen Hygieneregeln der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA), insbesondere einen Abstand zu anderen Personen von mindestens 1,5 Metern einzuhalten. Bei Feststellung einschlägiger Krankheitssymptome ist das Gerichtsgebäude zu verlassen.

Alle Besucherinnen und Besucher sind zum Tragen einer Maske des Standards KN95/N95, FFP2 verpflichtet. In den Sitzungssälen entscheidet der bzw. die Vorsitzende Richter/in nach Maßgabe der konkreten Situation über die Verwendung von Mund-Nasen-Schutzmasken und dessen Standard.

Den Anordnungen der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Wachtmeisterdienstes ist Folge zu leisten.

Gerichtsverhandlungen und Termine finden nach Entscheidung der jeweils zuständigen Richterinnen und Richter sowie Rechtspflegerinnen und Rechtspfleger im beschränkten Umfang statt. Die Zahlstelle bleibt weiterhin geschlossen. Einzahlungen sind per Überweisung vorzunehmen.

Vielen Dank für Ihr Verständnis.

Bleiben Sie gesund!


Plate-Greupner

Direktorin des Amtsgerichts

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